Stand November 2020
1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von JORE Health GbR an Verbraucher gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit
JORE Health GbR,
Geschäftsführer: Jochen Rechel,
Mittelbadgasse 4
69117 Heidelberg
Germany
Telefonnummer: 06221 1808152
UST-IdNr.: DE 158728828
3. Vertragsschluss
3.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
3.2. Für eine Bestellung über unseren Onlineshop wählen Sie Ihr/e Wunschprodukt/e aus und legen Sie es/sie in den Warenkorb. Rufen Sie den Warenkorb auf, um die Auswahl zu sichten. Falls Sie einen Gutschein verwenden möchten, kann dieser im nächsten Schritt durch Eingabe des Gutscheincodes eingelöst werden. Sie können sich dann entweder anmelden, indem Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort einloggen oder sich ein neues Kundenkonto anlegen. Gastbestellungen sind ebenfalls möglich. Im nächsten Schritt sind die Rechnungs- und Lieferinformationen anzugeben. Sodann können Sie ihre bevorzugte Zahlungsart auswählen. Vor dem Abschluss der Bestellung erhalten Sie eine Übersicht ihrer Eingaben. Sie haben die Möglichkeit vor Bestellabschluss Änderungen sämtlicher Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Ware) vorzunehmen und diese noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Über den Button „Jetzt kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der in dem Warenkorb aufgelisteten Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
3.3. Um Ihre Bestellungen leichter verwalten und Wiederbestellungen aufgeben zu können, steht es Ihnen frei, ein Kundenpasswort einzurichten und Ihre Daten hierbei zu hinterlegen. Das gewählte Passwort dürfen Sie nicht an Dritte weitergeben. Im Falle einer Weitergabe stehen Sie auch für Bestellungen des Dritten ein. Für jegliche Bestellungen mit Ihrem Passwort und den daraus resultierenden Forderungen kommen Sie auf. Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Ein Verkauf erfolgt nur an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und nicht an gewerbliche Wiederverkäufer zum Zwecke des Wiederverkaufs.
4. Widerrufsrecht
4.1. Wenn Sie Verbraucher sind steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
4.2. Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
4.3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [JORE Health GbR, Mittelbadgasse 4, 69117 Heidelberg; Tel.: 06221-1808152, E-Mail: service@jore-health.de ] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns oder an
JORE Health GbR
Mittelbadgasse 4
D-69117 Heidelberg
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An [JORE Health GbR, Mittelbadgasse 4, 69117 Heidelberg; Tel.: 06221 1808152, E-Mail: service@jore-health.de]:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Sie können das Muster-Widerrufsformular auch hier herunterladen.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
5. Preise und Versandkosten
5.1. Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
5.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb
Österreich pro Sendung 11,70 €
Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
6. Lieferung
6.1. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands mit DHL.
6.2. Die Lieferzeit beträgt ab dem Zeitpunkt der Auftragsbestätigung bis zu 5 Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten oder vorübergehende Nichtverfügbarkeit weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
7. Zahlung
7.1. Die Zahlung erfolgt wahlweise per PayPal oder STRIPE für Kreditkarten.
7.2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum
9. Mängelgewährleistung und Haftung
9.1. Wir haften für Sachmängel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere
§§ 434ff. BGB.
9.2. Ansprüche des Verbrauchers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Verbrauchers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Dies gilt auch für gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
9.3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Verbrauchers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
9.4. Die Einschränkungen der 9.2 und 9.3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
9.5. Die sich aus 9.2 und 9.3 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Das gleiche gilt, soweit die Vertragsparteien eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
10. Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
11. Sonstige Bestimmungen
11.1. Vertragssprache ist Deutsch.
11.2. Diese AGB unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.3. Falls einzelne Bestimmungen in diesem Vertrag einschließlich dieser Klausel ganz oder teilweise unwirksam sind, oder falls der Vertrag eine Lücke enthält, bleibt die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.
Quelle: Online-Handel, Wegweiser durch die rechtlichen Rahmenbedingungen des E-Commerce unter Berücksichtigung des neuen Verbraucherrechts, von Rechtsanwalt Dr. Carsten Föhlisch/Trusted Shops GmbH und Rechtsanwalt Dr. Christian Groß/DIHK Deutscher Industrie-und Handelskammertag, DIHK Verlag, 2.Auflage 2018 (www.dihk-verlag.de )
Hinweis: Die Veröffentlichung des Musters erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Autoren.